Im Gegenlicht

Unheilvolle Gewöhnung

Öffentlichkeit und Medien scheinen sich erstaunlich schnell an den Aufstieg der Rechtspopulisten gewöhnt zu haben. In einem Zeitraum von gerade einmal fünf Jahren erlebte die Bundesrepublik den Einzug einer Partei in Landesparlamente und Bundestag, die rechtsextreme und rechtsradikale Ansichten salonfähig macht und erkennbar Kontakte und Anknüpfungspunkte zur Neonazi-Szene aufweist, gerade im personellen Unterbau in Abgeordnetenbüros, gewogenen „Alternativ“-Medien und nun auch einer eigenen Stiftung. Ein einziger der nahezu täglich abgesonderten, bewusst kalkulierten Provokationen der AfD, insbesondere in den sogenannten sozialen Medien, hätte früher ausgereicht, um einen veritablen Skandal auszulösen, der in jeder anderen Partei mit Rücktritten einhergegangen wäre. Nicht so hier: Eine mittlerweile abgestumpfte, aber auch dazulernende Öffentlichkeit ignoriert die Geschmacklosigkeiten, um ihnen nicht noch mehr Publizität zu verschaffen. Das ist einerseits klug, ermöglicht aber leider auch in zunehmendem Maße die nahezu ungehinderte Verbreitung von Hass, Rassismus und Menschenfeindlichkeit.

In diesem diskursiven Umfeld beschleunigt sich der ohnehin seit vielen Jahren stattfindende Niedergang der deutschen Sozialdemokratie erneut. Die Partei ist seit den Agenda-Reformen 2003 programmatisch in einer Art und Weise gespalten, dass sich vorerst kein stimmiges Gesamtbild mehr erzeugen lässt. Drei Bundestagswahlen in Folge haben gezeigt, dass die SPD es auf Bundesebene derzeit nicht vermag, gesellschaftliche Mehrheiten zu generieren. Und in dieser Situation erscheint das Fehlen einer progressiven Gesamtstrategie, die den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts Rechnung trägt, umso schmerzvoller, allen redlichen Bemühungen der Parteispitze zum Trotz.

Statt selbstbewusst zur eigenen jüngeren Geschichte zu stehen und das wirtschaftliche Wachstum, die niedrigen Arbeitslosenzahlen und die vielfachen sozial- und gesellschaftspolitischen Gestaltungserfolge der letzten Jahre zu zelebrieren, tritt die Partei verzagt und programmatisch entkernt auf. Stückwerktechnik im täglichen Regierungshandeln, der Reparaturbetrieb im Bestehenden, ist in der offenen Gesellschaft im Sinne Karl Poppers richtig und erstrebenswert. Doch die Partei selbst benötigt darüber hinaus Visionen, Ziele und Alternativen – jenseits Großer Koalitionen. Denn es ist doch völlig klar, dass die Diskrepanz zwischen dem, was eigentlich an Reformen geschehen müsste, um Digitalisierung, demographischen Wandel und Einwanderung gesellschaftlich verträglich zu gestalten, und dem, was momentan geschieht, gewaltig ist. Wenn wir nicht aufpassen, werden von immer weiteren Wählerkreisen vermeintlich einfachere, effektivere und unmittelbar tatkräftigere Lösungsvorschläge präferiert werden, so wie es in den Dreißigerjahren des 20. Jahrhunderts bereits einmal der Fall war, als die liberalen Demokratien im Vergleich zu den schneidigen Faschisten von rechts und links seltsam ausgelaugt und verbraucht wirkten.

Rückschritte

Wie ist es angesichts dieser Gesamtsituation um den progressiv-sozialdemokratischen Diskurs der Gegenwart bestellt? Nicht gut, muss leider konstatiert werden. Es dominiert die Nabelschau, der Rückgriff auf das Vergangene und gelegentlich sogar eine Art der Selbstkasteiung, die nicht davor Halt macht, rechtspopulistische Deutungsmuster aufzugreifen und letztlich zu bestätigen. Wenn es stimmt, dass die wesentliche Trennlinie des Politischen heute nicht mehr zwischen Links und Rechts, sondern zwischen Freiheitlich und Autoritär, zwischen Offenheit und Abschottung, zwischen westlicher Liberalität und östlicher Despotie liegt, dann muss leider festgestellt werden, dass der tonangebende theoretische Unterbau der Sozialdemokratie momentan nicht gänzlich im Lager der Freiheit verortet werden kann.

Besonders wirkmächtig ist dabei die Lesart, die Wählerinnen und Wähler wären in den letzten Jahrzehnten durch „übertriebene“ Antidiskriminierungsmaßnahmen quasi zur populistischen Revolte getrieben worden. Linke Parteien hätten bei ihren Bemühungen, Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau, den Abbau von Rassismus und die sexuelle Selbstbestimmung zu verwirklichen, die soziale Frage vernachlässigt und sich eines für ihr ursprüngliches Kernklientel schwer erträglichen „Hypermoralismus“ befleißigt, der viele enttäuscht und „überfordert“ zurücklasse. Die US-amerikanische Philosophin Nancy Fraser sieht die Welt in der Traufe des „reaktionären Populismus“, während bis circa 2016 der Regen des „progressiven Neoliberalismus“ vorgeherrscht habe: „In ihm vereinen sich eingeschränkte Emanzipationsideale und menschenfressender Finanzkapitalismus – genau diese Kombination ist es, die Trumps Wähler in toto zurückgewiesen haben“. Aus dieser Sicht seien „Feminismus und Wall Street zwei Seiten derselben Medaille – perfekt vereint in Hillary Clinton.“

Ähnlich wie Fraser argumentiert auch der Soziologe Wolfang Streeck, der von der „Etablierung einer kosmopolitisch orientierten Bewusstseinsindustrie“ spricht, „die ihre Wachstumschancen darin sah, den Expansionsdrang kapitalistischer Märkte mit den libertären Werten der sozialen Revolution der sechziger und siebziger Jahre sowie deren utopischen Versprechen menschlicher Befreiung aufzuladen. Dabei verschmolz die technokratische pensée unique des Neoliberalismus mit dem juste milieu einer internationalistischen Diskursgemeinschaft.“

Dass globalisierte Märkte sehr wohl mit progressiven Werten kompatibel sind – wenn auch, um mit Max Horkheimer zu sprechen, lediglich in instrumenteller Form, dass international agierende Firmen wenig Interesse an Rassismus, Diskriminierung und Abschottung haben, dass Inklusion statt Ausgrenzung in der kapitalistischen Logik nicht zuletzt auch eine Erhöhung der Konsumentenzahlen bewirkt – all das ist unbestritten. „Ausweitung der Kampfzone“ hat Michel Houellebecq das bereits vor Jahren genannt. Konservatismus und Kapitalismus passten schon zur Zeit der Ersten Industrialisierung nicht recht zusammen, als in Großbritannien die königstreuen Tories gegen die von den liberalen Whigs propagierten neuen Wirtschaftsformen industrieller Fertigung und offener Märkte zu Felde zogen. Daraus entsteht nahezu zwangsläufig eine Nähe zwischen der „schöpferischen Zerstörung“ neuer Wirtschaftsformen und progressiven politischen Konzepten. Doch kann heute die Konsequenz aus diesem Befund wirklich ein Zurück zur Gesellschaftspolitik von vor 1968 sein?

Michael Bröning von der Friedrich-Ebert-Stiftung identifiziert in seinem Essay „Lob der Nation“ entgegen einer breiten internationalistischen Tradition der Sozialdemokratie den Nationalstaat als nach wie vor notwendigen Funktionsraum linker Politik. Auch wenn er hier den Begriff der Nation progressiv wendet und gewissermaßen entschärft, und auch wohltuend die teils sehr oberflächliche EU-Begeisterung eines weiten Teils der SPD offenlegt, wäre doch eine Politik, die auf Brönings Thesen aufbaut, allein schon kommunikativ schwer zu vermitteln. Denn welche Strahlkraft hätte eine „Nationalpolitik“, die von sich erklärt, man wäre „leider“ noch nicht weiter und müsste jetzt „erst mal noch“ mit der guten alten Nation vorlieb nehmen? Falls die Weltrepublik, die Immanuel Kant in seiner Schrift „Vom ewigen Frieden“ einst skizziert hatte, noch das Ziel progressiver Bemühungen sein sollte, wie soll dieses Ziel derart defensiv jemals erreicht werden? Die Historiker Brendan Simms und Benjamin Zeeb haben in ihrem Essay „Die Vereinigten Staaten von Europa“ mit der Grundannahme aufgeräumt, eine politische Union würde sich graduell und Schritt für Schritt ergeben. Die historischen Vorbilder zeigten, dass Staatenunionen sich durch Ereignisse, nicht durch Prozesse bilden: „Die gegenwärtige politische Integrationsstrategie Europas ist dagegen eine ewige Verlobung, die nicht in der Vermählung enden wird, sondern in Tränen.“

Auch der Harvard-Politologe Yascha Mounk möchte den Nationalstaat nicht den Rechten überlassen und warnt in seinem Bestseller „Der Zerfall der Demokratie“ unter anderem vor einem „undemokratischen Liberalismus“, in dem aktuelle Funktionseliten liberale Werte gegen demokratische Mehrheiten durchsetzen. Der Grundsatzreferent der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Nils Heisterhagen, spricht bei der SPD-Politik der letzten 20 Jahre von einer „liberalen Illusion“ und erteilt dem bereits erwähnten „Hypermoralismus“, der die Konzentration auf klassische Umverteilungsthemen vermindere, eine klare Absage. Ihm setzt Heisterhagen unter Rückgriff auf die 1970er Jahre einen „links-kommunitaristischen Realismus“ entgegen.

Das aktuelle Buch von Peer Steinbrück („Das Elend der Sozialdemokratie“) schlägt in eine ähnliche Kerbe. Über viele Seiten referiert der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat über das, was er „Vom Verteilungskonflikt zum Wertekonflikt“ nennt. Hierbei ist die Kritik an der EU mit ihrer mangelnden „demokratischen Legitimation“ und ihrem angeblichen Ignorieren des Subsidiaritätsprinzips noch das Harmloseste. Von hier aus geht es aber dann munter weiter, wenn der Autor beklagt, dass „die ‚richtige‘ Gesinnung“ in politischen und öffentlichen Debatten zunehmend eine wesentliche Rolle spielt: „Und die sprachliche ‚Hypersensibilität‘ – meist political correctness genannt – vornehmlich auf der linken Seite weckt geradezu das Verlangen, sich gelegentlich freizuhusten, wie ich nicht zuletzt an mir selbst bei der samstäglichen Lektüre so genannter Edelfedern feststellen kann.“ Bei wem hier die Alarmglocken schrillen, wird nicht enttäuscht, denn es geht weiter bergab: „Geradezu neurotisch erscheinen mir Leute, die hinter jedem Gartenzwerg mit einem Deutschland-Fähnchen in der Hand bereits das ‚Vierte Reich‘ wittern (…).“ Wo trifft Steinbrück solche Menschen? Es kann nicht ausbleiben, dass dann auch über politisch-korrekten Sprachgebrauch gewettert, und das Verschwinden der „Mohrenkopftorte“ und des „Negerkusses“ beklagt wird. Steinbrücks Tour d’Horizon durch den rechtspopulistischen Kosmos endet mit der Rezeption von Houellebecq und Eribon: „Die postmaterialistische Linke beschäftige sich mit belanglosen Befindlichkeits- und großstädtischen Lifestylethemen, statt die ökonomische Klassenfrage des digitalen und Finanzkapitalismus des 21. Jahrhunderts zu stellen.“

„Aufstehen“ gen Ost?

Rückkehr zur Nation, Absage an Antidiskriminierung und political correctness, Abschied von der „liberalen Illusion“, sich mal wieder so richtig „freihusten“ von angeblichen Sprechverboten und Tabus – können das wirklich die Zukunftsentwürfe sozialdemokratischer Politik sein? Hat der Aufstieg der Rechtspopulisten die SPD wirklich so ängstlich gemacht, dass alles progressive Tafelsilber jetzt schnell verscherbelt werden muss? Auch ein Blick auf die neue, „Aufstehen“ betitelte „Sammlungsbewegung“ aus dem Hause Wagenknecht geht für Freunde liberaler, links-progressiver Politik mit leichtem Grausen einher. Selbst der linke Kulturminister und Chef der Staatskanzlei in Thüringen, Benjamin Hoff, urteilte in der FAS: „Wir gegen die Politik da oben – das ist ein Trend in der politischen Debatte.“ Auch Wagenknechts Sammlungsbewegung bediene diesen Trend. „Das ist antiaufklärerisch“, kritisierte Hoff. Abgesehen von der Frage, welche Rolle „Bewegungen“ in der momentanen Politik eigentlich spielen, und ob sie nicht letztlich ebenso ein Phänomen des Populismus sind, durch das die Grundfeste der parlamentarischen Parteiendemokratie weggespült zu werden drohen, spricht doch allein die verbreitete Putin-Affinität des Personals von „Aufstehen“ dem Anspruch, „linke“ Politik machen zu wollen, mehr als Hohn. Um noch einmal auf die oben erwähnte Trennlinie zwischen Freiheitlich und Autoritär zurückzukommen: „Aufstehen“ steht definitiv nicht für ersteres.

Es sieht ja leider im europäischen Ausland nicht besser aus: In Großbritannien verschafft sich Jeremy Corbyn mit politischen Konzepten aus der Mottenkiste erstaunliche Popularität, führt die ehrwürdige Labour-Partei in Sachen Antisemitismus in ungeahnte moralische Tiefen und versagt bei der Rolle, sich zum engagierten Fürsprecher für einen Verbleib in der Europäischen Union einzusetzen, die ihm naturgemäß zukommen würde, auf ganzer Linie. In Frankreich ist das linke Lager zersplittert in die Reste der Sozialisten und der Linkspartei von Jean-Luc Mélenchon, der sich im Präsidentschaftswahlkampf 2017 mit „La France insoumise“ ebenfalls eine Bewegung geschaffen hatte. Mélenchon ist Bewunderer von Fidel Castro und Hugo Chavez, ein ausgesprochener EU-Kritiker, der für den Fall seines Sieges ein Austritts-Referendum in Aussicht gestellt hatte, und – wenig überraschend – sehr Putin-affin. Auch die Grande Nation kann also mit keiner überzeugenden links-progressiven Vision aufwarten. Das viel gelobte „Rückkehr nach Reims“ von Didier Eribon war in dieser Hinsicht bezeichnend.

Dem trotzkistisch geschulten Eribon scheint sich die gesamte Idee einer Zusammenarbeit von Arbeit und Kapital, überhaupt irgendeines Ausgleichs der zweifelsohne vorhandenen Klasseninteressen, als absolute Lächerlichkeit darzustellen. So macht sein Buch das politische Repräsentationsproblem der „Abgehängten“ deutlich, liefert aber inhaltlich nur dürftige Hinweise, wie ein erneuerter Sozialismus in Frankreich dem Front National das Wasser abgraben, beziehungsweise wie die europäische Sozialdemokratie dem Erstarken des Populismus entgegentreten könnte. Knallharter Klassenkampf und keine Vermittlung scheint hier die Devise. Eribon selbst liefert die besten Argumente gegen ein Zurück zur „alten Linken“:

„Hätte man aus dem, was tagtäglich in meiner Familie gesprochen wurde, ein politisches Programm stricken wollen, es wäre, obwohl man hier links wählte, dem der Rechtsextremen wohl ziemlich nahegekommen: Forderungen, Einwanderer abzuschieben; ‚nationales Vorrecht‘ auf Arbeitsplätze und Sozialleistungen; Verschärfung des Strafrechts und der Strafverfolgung; Beibehaltung und Ausweitung der Todesstrafe, (…) usw.“

Lenken wir den Blick zurück nach Deutschland, könnte der FDP eine Schlüsselrolle bei der Formulierung progressiver Konzepte zukommen. Doch auch hier sitzen wirkmächtige Verteidiger der Nation, die von einem progressiven Aufbruch für Europa scheinbar nichts wissen wollen. Statt gemeinsam mit Emmanuel Macron das neue Europa zu bauen, und dabei zum Staatsmann zu werden, entschied sich Christian Lindner für das Berliner Klein-Klein, bediente die Mär vom „deutschen Zahlmeister“ und lenkte den Blick statt in die Zukunft zurück auf den September 2015.

Links-progressive Alternativen – welche Zukunft wollen wir?

Wie es anders geht, zeigen im Moment die Grünen, die nicht umsonst einen Höhenflug in den Meinungsumfragen erleben. Ohne jede Konzession an den autoritären Zeitgeist inszenieren sie sich als die Partei, die noch am ehesten an dem festhält, was „westliche Werte“ genannt wird. Das ist historisch nicht ohne Ironie, stellt aber womöglich eine Art „List der Vernunft“ dar, an die der alte Hegel seine Freude gehabt hätte. Die Gegenschrift zum oben erwähnten Steinbrück-Pamphlet heißt „Freiheit verteidigen. Wie wir den Kampf um die offene Gesellschaft gewinnen“ und stammt von dem ehemaligen Bremer Senator und Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung Ralf Fücks. Ohne jemals in das Wehklagen über angeblich übertriebene gesamtgesellschaftliche Emanzipationsbestrebungen einzustimmen, unternimmt Fücks einen überzeugenden Streifzug durch die diskursiven und politischen Baustellen der Gegenwart und zeigt, wie die Freiheit verteidigt und der Westen zusammengehalten werden könnte.

Ein solches konsequentes Eintreten für die „liberale Moderne“, so auch der Name des von Fücks geleiteten Think Tanks, fehlt auf sozialdemokratischer Seite bislang schmerzlich. Doch die ängstlich-verzagte Anpassungsstrategie an die Rechtspopulisten wird diesen niemals das Wasser abgraben können und letztlich nur die von ihnen gesetzten Deutungsmuster immer wieder bestätigen und verfestigen. Das gilt trotz des Befundes, dass die SPD traditionell eine Wählerschaft hat, in der autoritäre Muster eher verfangen könnten, als in liberaleren Parteien. Die Wiedererlangung von Handlungskompetenz, auch der Appell Herz und Verstand, den sämtliche Fünf-Punkte-Pläne niemals werden liefern können, sowie das Besetzen von Zukunftsthemen wären weitaus lohnendere Themen, die angegangen werden müssten.

Die Digitalisierung als Chance verstehen und eine Gesellschaft der Zukunft zeichnen, die sich fundamental von der unseren unterscheidet, und die entgegen aller Untergangsgesänge sogar weitaus lebenswerter sein könnte, als die heutige – das wäre jetzt angezeigt. Der Philosoph Richard David Precht legt mit seiner neuen Schrift „Jäger, Hirten, Kritiker. Eine Utopie für die digitale Gesellschaft“ einen beeindruckenden Entwurf für ein Leben jenseits der Arbeitsgesellschaft vor. Dieser ist nicht so düster wie derjenige des israelischen Universalhistorikers Yuval Noah Harari, der in „Homo Deus“ Heerscharen von „überflüssigen“ Arbeitskräften skizziert, die zukünftig die Erde bevölkern werden. Precht hingegen stellt die richtigen Fragen: Die Zukunft „kommt“ nicht, sie wird „gemacht“. Es ist nicht die Frage, wie wir leben „werden“, sondern wie wir leben „wollen“. Und die Chance, den großen Fehler der neolithischen Revolution, also die Selbstversklavung der Menschheit durch das Erfordernis ganztägiger Arbeit, überwinden und zu weitaus angenehmeren, erfüllteren Lebensläufen gelangen zu können, ist eine, die doch unbedingt ergriffen werden muss. Ist die Arbeit im Büro von neun bis fünf wirklich der Weisheit letzter Schluss?

Die Digitalisierung bedeutet gerade für strukturschwache Regionen echte Chancen. Unabhängig von Bodenschätzen oder ortsansässiger Industrie können immer mehr Arbeiten über das Internet am heimischen Rechner erledigt werden. Dies würde auch der nützlichen Unterscheidung zwischen „Anywheres“ und „Somewheres“ Rechnung tragen, die der britische Journalist David Goodhart vorgenommen hat: „Die Anywheres dominieren unsere Kultur und Gesellschaft. Sie besitzen eine tragbare ‚erworbene‘ Identität, die auf Bildung und beruflichem Erfolg basiert, weshalb sie neuen Orten und Menschen nicht mit Unbehagen, sondern mit Zuversicht begegnen. Die Somewheres sind definitionsgemäß bodenständiger und haben gewöhnlich eine ‚zugeschriebene‘ Identität – als schottischer Bauer, Tyneside-Arbeiter, kornische Hausfrau –, die auf der Zugehörigkeit zu einer Gruppe und einer bestimmten Region basiert, weshalb diese Menschen raschen Wandel oft beunruhigender finden.“

Auch der vielfach beklagten Verödung unserer Innenstädte kann durch unser momentanes Wirtschaften kaum spürbar begegnet werden. Denn wenn „Einkaufen“ das einzige ist, was als „Erlebnis“ angeboten wird, wenn nur der verkaufsoffene Sonntag noch Menschen zu mobilisieren vermag, wird sich der Niedergang vielerorts kaum aufhalten lassen. Warum nutzen wir unsere Innenstädte dann nicht vielmehr als Stätten der Begegnung und des Austauschs, als Orte, an denen gespielt, diskutiert, gefeiert und gemeinsam aufgebaut und organisiert wird?

Eine solche Revitalisierung der Ortschaften würde auch das tiefe Bedürfnis nach Heimat und Identität bedienen. Warum sollen diese Werte in einem linksprogressiven Gesellschaftsbild der Zukunft keine Rolle mehr spielen? Welche ernstzunehmende politische Kraft wollte sie jemals abschaffen? Warum sollten sie den Rechtspopulisten einfach überlassen werden? Während in den Feuilletons der konservativen Zeitungen immer wieder das Zerrbild einer Linken gezeichnet wird, die sämtliche Traditionen am liebsten über Bord werfen würden, sitzen Politikerinnen und Politiker von SPD, Grünen und Linken auf denselben Volksfesten, erfreuen sich an den selben regionalen Produkten, und lachen auch mal über politisch nicht korrekte Witze – so wie alle anderen auch.

Angesichts des oben skizzierten Diskussionsstands zur theoretischen Unterfütterung der SPD, erscheint ein stimmiger, links-progressiver Zukunftsentwurf als dringendes Desiderat. An der heutigen Trennlinie des Politischen zwischen Freiheitlich und Autoritär, zwischen Offenheit und Abschottung, zwischen westlicher Liberalität und östlicher Despotie muss eine progressive SPD klar verortet sein. Sie droht sonst zerrieben zu werden.